Haushaltsberatungen 2020

Die Beratungen des Haushalts 2020 wurden in der letzten Sitzung der Stadtverordneten-versammlung am 05.12.2019 abgeschlossen. Haushalt und Investitionsprogramm wurden mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Geisenheim ist damit für das Jahr 2020 finanziell gut aufgestellt.

Der Haushalt schließt mit einem Plus von rund EUR 500.000,00 ab. Das ist auch nötig, um den strengen Anforderungen der Hessenkasse gerecht zu werden, an der sich Geisenheim beteiligt hat, um seinen hohe Kassenkredite von insgesamt EUR 13 Millionen zu entschulden. Um gleichzeitig große Vorhaben wie den Betreib einer neuen Kindertagesstätte im Rheingau Atrium oder die Reduzierung der die Eigentümer stark belastenden Straßenbeiträge um fast die Hälfte finanzieren zu können, waren wir gezwungen die Grundsteuern moderat um 50 Punkte auf 480 Punkte zu erhöhen. Das ist uns nicht leicht gefallen, weil wir eigentlich Steuererhöhungen vermeiden wollten. Ein verantwortungsvoller und nachhaltiger Umgang mit den Finanzen der Stadt und damit aller Bürger ließ uns keine andere Wahl.

Erfreulich ist der Sachstand bei Betrieb und umfassender Renovierung des Rheingau-Bades. Wir dürfen uns über eine finanzielle Unterstützung von Bund und Land von je einer Million Euro freuen und bei dieser Gelegenheit unserer Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper für den Einsatz auf Landesebene und bei unserem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch für sein Engagement im Bund herzlich bedanken. Die mittlerweile erstellte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung lässt perspektivisch auf einen langfristigen Betrieb des Bades zu vertretbaren Belastungen hoffen. In dem Zusammenhang gilt ein große Dank Bürgermeister Christian Aßmann, dem es durch viele Initiativen und politische Vorstöße -Solidarbeitrag aller Rheingauer Kommunen, Schulschwimmen, Sponsoring – gelungen ist, die finanzielle Belastung für Geisenheim für die Zukunft deutlich zu senken.